Am 29. Oktober 2018 stellte sich Johannes Vogel, der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitische Sprecher der FDP Bundestagsfraktion, den Fragen von Jochen Clausnitzer (Bundesverband Direktvertrieb), Eckhard Döpfer (CDH), Judith Röder (ZGV – Mittelstandsverbund) und Jan Schmelzle (Deutscher Franchiseverband) zur Altersvorsorgepflicht für Selbstständige. Bei diesem tiefgehenden Wissens- und Meinungsaustausch war vor allem interessant, dass sich Johannes Vogel für die FDP Bundestagfraktion in der vorletzten Legislaturperiode bereits intensiv mit einer Altersvorsorgeregelung für Selbstständige befassen musste. Hintergrundinformationen aus diesem ehemaligen Gesetzgebungsverfahren waren von besonderem Interesse.
Aktuell befassen sich insbesondere die CDU/CSU-Fraktion und vor allem das Ministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) mit der Erstellung eines Eckpunktepapieres, welches einen Gesetzentwurf zur Altersvorsorgepflicht für Selbstständige, der im Frühjahr des kommenden Jahres bereits vorliegen soll, vorbereiten wird. Das betreffende Gesetzesprojekt steht damit aktuell ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung.
Die beim Treffen mit Johannes Vogel, FDP, vertretenen Verbände hatten für die vorausgegangenen Gespräche mit der CDU/CSU-Fraktion und dem BMAS bereits ein gemeinsames Positionspapier erstellt, zu welchem sich ebenfalls mit den FDP Positionen ausgetauscht wurde. Es stellte sich im Verlauf des Gesprächs schnell heraus, dass die Positionen der FDP in vielen Punkten deckungsgleich sind. Die FDP stellte eine Abstimmung und einen engen Austausch mit den anwesenden Verbänden nach Vorlage des Referentenentwurfes in Aussicht. Hieran wollen alle Beteiligten anknüpfen. Das Positionspapier finden Sie hier.
Auch in einem aktuellen Themenfeld auf den Internetseiten der CDH wird die Altersvorsorgepflicht behandelt.
